Allgemeine Geschäftsbedingungen der lento ergonomische Bürostühle GmbH & Co. KG

1. Allgemeines, Kundenkreis

(1) Alle Angebote, Kaufverträge, Lieferungen und Dienstleistungen aufgrund von Bestellungen unserer Kunden über unseren Online-Shop der Internetseite www.lento-online.de (nachfolgend der „Webshop“) unterliegen diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, wir stimmen ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

(2) Das Produktangebot in unserem Webshop richtet sich gleichermaßen an Verbraucher und Unternehmer, jedoch nur an Endabnehmer. Für Zwecke dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen, (i) ist ein Verbraucher jede natürliche Person, die den Vertrag zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann (§ 13 des Bürgerlichen Gesetzbuches - BGB) und (ii) ist ein „Unternehmer“ eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss des Vertrages in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt (§ 14 Abs. 1 BGB).

2. Vertragsschluss

(1) Unsere Angebote im Webshop sind unverbindlich.

(2) Die Aufgabe einer Bestellung im Webshop erfordert die vorherige Registrierung und Annahme dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Die Aufgabe der Bestellung erfolgt durch Betätigung des Buttons „Bestellung abschicken/verschicken/absenden“. Durch die Aufgabe dieser Bestellung  macht der Kunde ein verbindliches Angebot zum Kauf des betreffenden Produkts. Der Kunde ist an das Angebot bis zum Ablauf des dritten auf den Tag des Angebots folgenden Werktages gebunden.

(3) Die Weitergabe und/oder Veröffentlichung von Produktbeschreibungen, Abbildungen, Kalkulationen, Zeichnungen sowie vergleichbaren Unterlagen durch den Kunden bedarf der vorherigen schriftlichen Einwilligung des Verkäufers.

(4) Wir werden dem Kunden unverzüglich nach Eingang des Angebots eine Bestätigung über den Erhalt des Angebots zusenden, die keine Annahme des Angebots darstellt. Das Angebot gilt erst als von uns angenommen, sobald wir gegenüber dem Kunden (per E-Mail) die Annahme erklären. Der Kaufvertrag mit dem Kunden kommt erst mit unserer Annahme zustande.

3. Lieferung, Warenverfügbarkeit

(1) Sind zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden keine Exemplare des von ihm ausgewählten Produkts verfügbar, so teilen wir dem Kunden dies in der Auftragsbestätigung mit. Ist das Produkt dauerhaft nicht lieferbar, sehen wir von einer Annahmeerklärung ab. Ein Vertrag kommt in diesem Fall nicht zustande.

(2) Ist das vom Kunden in der Bestellung bezeichnete Produkt nur vorübergehend nicht verfügbar, teilen wir dem Kunden dies ebenfalls unverzüglich in der Auftragsbestätigung mit. Bei einer Lieferungsverzögerung von mehr als zwei Wochen hat der Kunde das Recht, vom Vertrag zurückzutreten. Im Übrigen sind wir in diesem Fall auch berechtigt, uns vom Vertrag zu lösen. Hierbei werden wir eventuell bereits geleistete Zahlungen des Kunden unverzüglich erstatten.

(3) Die Lieferung erfolgt durch Sendung des Kaufgegenstands an die vom Käufer mitgeteilte Adresse. Die Lieferfristen sind den Angebotsseiten zu entnehmen. Ist eine Lieferfrist nicht angegeben, so erfolgt die Lieferung spätestens innerhalb von sieben Werktagen, bei Waren, die nach Kundenspezifikationen angefertigt wurden, spätestens innerhalb von vier Wochen. Der Beginn der angegebenen Lieferfristen hängt bei einer vereinbarten Vorauszahlung von der Erfüllung der Zahlungsverpflichtung des Kunden ab. Maßgeblich ist der Zeitpunkt des Eingangs der Zahlung bei uns. Falls die Nichteinhaltung einer Liefer- oder Leistungspflicht auf höhere Gewalt, Arbeitskampf, unvorhergesehene Hindernisse oder sonstige vom Verkäufer nicht zu vertretende Umstände zurückzuführen ist, wird die Frist um die Dauer der Behinderung, längstens jedoch um 6 Wochen verlängert.

4. Preise, Versandkosten, Zahlung, Eigentumsvorbehalt und Rücksendekosten

(1) Die Preisangaben im Webshop sind Endpreise und enthalten die am Tag der Online-Bestellung gültige Umsatzsteuer. Im Warenkorb des Online-Shops werden die jeweils zum Zeitpunkt der Zusammenstellung gültige Umsatzsteuer für die Ware sowie die Rabatte und Preise für ergänzende Leistungen ausgewiesen. Diese werden zusätzlich zum Warenpreis automatisch berechnet und als Endpreise ausgewiesen.

(2) Lieferungen innerhalb Deutschlands erfolgen durch die DHL und sind für den Kunden versandkostenfrei.

(3) Die jeweiligen Zahlungen können erfolgen durch Vorauskasse, per PayPal oder per Nachnahme (in der auf dem Bestellformular jeweils angegebenen Art und Weise). Im Falle der Nachnahme anfallenden Gebühren in Höhe von 6,90 € trägt der Kunde.

(4) Wir behalten uns das Eigentum an allen Waren, die von uns an den Kunden ausgeliefert wird, bis zur endgültigen und vollständigen Zahlung der gelieferten Ware vor. Soweit im Rahmen der Gewährleistung eine Ware ausgetauscht wird,  geht das Eigentum an der auszutauschenden Ware wechselseitig in dem Zeitpunkt vom Kunden auf uns bzw. umgekehrt über, indem einerseits wir die Ware vom Kunden zurückgesandt bekommen bzw. der Kunde die Austauschlieferung von uns erhält.

(5) Macht der Kunde von seinem Widerrufsrecht Gebrauch, hat er die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn der Kunde bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Anderenfalls ist die Rücksendung für den Kunden kostenfrei.

5. Gewährleistung

(1) Ist die gelieferte Ware mit einem Sachmangel behaftet, kann der Kunde von uns zunächst die Beseitigung des Mangels oder Lieferung von mangelfreier Ware verlangen; ist der Kunde Unternehmer, können wir zwischen der Mängelbeseitigung oder Lieferung einer mangelfreien Sache wählen. Die Wahl kann nur durch Anzeige in Textform (auch per Telefax oder E-Mail) gegenüber dem Kunden innerhalb von drei Arbeitstagen nach Benachrichtigung über den Mangel erfolgen. Wir können die vom Käufer gewählte Art der Nacherfüllung verweigern, wenn diese nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist.

(2) Falls die Nacherfüllung gemäß Ziff. 5 (1) fehlschlägt oder dem Kunden unzumutbar ist oder wir die Nacherfüllung verweigern, ist der Kunde jeweils nach Maßgabe des anwendbaren Rechts berechtigt, vom Kaufvertrag zurückzutreten, den Kaufpreis zu mindern oder Schadensersatz oder Ersatz seiner vergeblichen Aufwendungen zu verlangen. Für Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz gelten außerdem die besonderen Bestimmungen der Ziff. 6 in dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

(3) Die Gewährleistungsfrist beträgt sowohl gegenüber Verbrauchern als auch gegenüber Unternehmern 5 Jahre ab Lieferung.

(4) Nur gegenüber Unternehmern gilt folgendes: Der Kunde hat die Ware unverzüglich nach Übersendung sorgfältig zu untersuchen. Die gelieferte Ware gilt als von Kunden genehmigt, wenn ein Mangel uns nicht (i) im Falle von offensichtlichen Mängeln innerhalb von fünf Werktagen nach Lieferung oder sonst (ii) innerhalb von fünf Werktagen nach Entdeckung des Mangels angezeigt wird.

6. Haftung

(1) Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadenersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung unsererseits, unserer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist.

(2) Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haften wir nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadenersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

(3) Die Einschränkungen der Absätze 1 und 2 gelten auch zugunsten unserer gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.

(4) Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.

7. Widerrufsbelehrung

Jeder Kunde, der Verbraucher ist, kann seine Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.

Der Widerruf ist zu richten an:

lento ergonomische Bürostühle GmbH & Co. KG
Weidenring 1, 07554 Korbußen
E-Mail: info (at) lento-online.de
Telefax: +49 36602 510-299

Hinweis: Das Widerrufsrecht besteht gemäß § 312d Abs. 4 Nr. 1 BGB, soweit nicht ein anderes bestimmt ist, nicht bei der Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikationen angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind.

(2) Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. von uns gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie Sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz leisten. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Ende der Widerrufsbelehrung

8. Hinweise zur Datenverarbeitung

(1) Wir erheben im Rahmen der Abwicklung von Verträgen Daten des Kunden. Wir beachteten dabei die Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes und Teledienstdatenschutzgesetzes. Ohne Einwilligung des Kunden werden wir Bestands- und Nutzungsdaten des Kunden nur erheben, verarbeiten oder nutzen, soweit dies für die Abwicklung des Vertragsverhältnisses und für die Inanspruchnahme und Abrechnung von Telediensten erforderlich ist.

(2) Ohne die Einwilligung des Kunden werden wir Daten des Kunden nicht für Zwecke der Werbung, Markt- oder Meinungsforschung nutzen. Der Kunde hat ein Recht auf jederzeitige kostenlose Auskunft, Berichtigung, Sperrung und/oder Löschung seiner gespeicherten Daten.

(3) Zum Zwecke der Kreditprüfung wird uns die Bürgel Wirtschaftsinformationen GmbH & Co. KG, Gasstraße 18, 22761 Hamburg, die in ihrer Datenbank zu Ihrer Person gespeicherten Adress- und Bonitätsdaten einschließlich solcher, die auf der Basis mathematisch-statistischer Verfahren ermittelt werden, zur Verfügung stellen, sofern wir unser berechtigtes Interesse an diesen Daten glaubhaft darlegen.

(4) Zum Zweck der Entscheidung über die Begründung, Durchführung oder Beendigung des Vertragsverhältnisses erheben oder verwenden wir nach Maßgabe von § 28b BDSG Wahrscheinlichkeitswerte, in deren Berechnung unter anderem die von uns zuvor erlangten Anschriftendaten einfließen.

9. Anwendbares Recht / Gerichtsstand / Schlussbestimmung

(1) Der zwischen uns und dem Kunden bestehende Vertrag unterliegt vorbehaltlich zwingender internationalprivatrechtlicher Vorschriften dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechtsübereinkommens.

(2) Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit dem Vertragsverhältnis ist Gera, sofern der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in der Bundesrepublik Deutschland hat, der Kunde nach Vertragsabschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt in das  Ausland verlegt hat oder sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.

(3) Die Bestimmungen der Ziff. 9 (1) und 9 (2) lassen zwingende Regelungen des Rechts des Staates, in dem der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, unberührt, wenn und soweit der Kunde einen Kaufvertrag geschlossen hat, der nicht der beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit des Kunden zugerechnet werden kann (Verbrauchervertrag) und wenn der Kunde die zum Abschluss des Kaufvertrags erforderlichen Rechtshandlungen in dem Staat seines gewöhnlichen Aufenthaltes vorgenommen hat.

(4) Ist der Kunde Kaufmann im Sinne des § 1 Abs. 1 des Handelsgesetzbuches (HGB), eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit dem Vertragsverhältnis ausschließlich Gera. In allen anderen Fällen können wir oder der Kunde Klage vor jedem aufgrund gesetzlicher Vorschriften zuständigen Gericht erheben.

(5) Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen Teilen verbindlich.

10. Unsere Identität /Anbieterkennzeichnung

lento ergonomische Bürostühle GmbH & Co. KG
Weidenring 1, 07554 Korbußen
Registergericht: Jena
Handelsregisternummer: HRA 501752,
Umsatzsteueridentifikationsnummer: DE815166391,
Persönlich haftende Gesellschafterin: lento Verwaltungs GmbH,
diese vertreten durch den Geschäftsführer Mario Felsch,
Registergericht Jena
Handelsregisternummer: HRB 504759
Weidenring 1, 07554 Korbußen
E-Mail: info (at) lento-online.de;  Telefon: +49 36602 510-0 - 0;  Telefax: +49 36602 510-299